Der Verleger*innenverband VMZ kritisiert den Entscheid der nationalrätlichen Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen scharf. Diese hat das neue Massnahmenpaket zur Medienförderung aufgeteilt und damit die Online-Förderung von der Print-Förderung abgespalten und auf die lange Bank geschoben.
Der Verband Medien mit Zukunft hat sich in den vergangenen Monaten und Wochen intensiv für das von Bundesrätin Simonetta Sommaruga vorgeschlagene Massnahmenpaket eingesetzt. Die Aufteilung in Print- und Online-Massnahmen ist für den VMZ ein grosser Fehler. Die Kommission des Nationalrats stellt sich damit gegen die Medienvielfalt und verhindert die Modernisierung der Schweizer Medienlandschaft.
Der VMZ befürchtet einen massiven Einbruch der Medienvielfalt, sollten in Zukunft weiterhin nur die traditionellen Medien gefördert werden, wovon nur die grössten Medienhäuser substantiell profitieren. Dass diese indirekte Medienförderung alleine die traditionellen Verlage nicht retten kann, hat die TX Group am Dienstag mit dem 70-Millionen-Sparpaket selber bewiesen.
Offiziell unterstützte auch der Verlegerverband (Verband Schweizer Medien) das Gesamtpaket. In den letzten Tagen aber hintertrieben Präsident Pietro Supino und Vizepräsident Peter Wanner die vom eigenen Verband gewählte Position und weibelten vor der Kommissionssitzung in einem doppelten Spiel gegen die Online-Förderung. Dieses Verhalten ist hinterhältig und schlicht unseriös.
Der Verband Medien mit Zukunft fordert den gesamten Nationalrat auf, in der Herbstsession die Vorlage wieder zusammen zu führen und in die Kommission zurück zu schicken. Wer wirklich am Erhalt der Medienvielfalt und an einem fairen Wettbewerb der Medien interessiert ist, muss Nein sagen zu einer reinen Printförderung. Denn sie löst das Strukturproblem nicht und verzerrt den Markt.
Bei Fragen wenden Sie sich an das Co-Präsidium Camille Roseau (croseau@woz.ch) oder Simon Jacoby (simon.jacoby@tsri.ch)