Nach der Abstimmung über das Mediengesetz

Fast zwei Monate ist es her, seit das Stimmvolk das Mediengesetz abgelehnt hat. Inzwischen ist auch klar, warum: Die grossen Konzerne hätten zu viel Geld bekommen.

Auf diesem Kanal war es nun lange ruhig. Und dies aus gutem Grund: Bevor wir einen Schritt weitergehen, wollten wir die VOX-Analyse des Abstimmungsresultates abwarten. Nun, knapp zwei Monate nach dem Urnengang ist die Studie erschienen. Die Ergebnisse geben uns vom VMZ und unserer Kampagne «Ja zur Medienvielfalt» in weiten Teilen recht.Als Hauptargument, warum das Mediengesetz abgelehnt wurde, ist, dass die grossen Konzerne zu viel Geld bekommen hätten. Seit ganz zu Beginn der parlamentarischen Debatte haben wir immer wieder gefordert, dass die Kleinen überproportional im Verhältnis zu ihrer Grösse berücksichtigt werden müssten und beispielsweise ein Dividendenverbot ins Gesetz gehörte. Eine Mehrheit des Parlaments folgte dem Lobbying der Grossverlage, wodurch das Paket überladen wurde.Spannend ist auch, dass die VOX-Analyse aufzeigt, dass die 18- bis 29-Jährigen als einzige Altersgruppe das Gesetz klar angenommen haben. Die Jungen sind einer ausgebauten Medienförderung gegenüber also positiver eingestellt als etwa die Älteren. Ebenfalls dem Paket zugestimmt haben jene, welche der SRG vertrauen.Diese Punkte bestärken uns in unserer Arbeit. Wir fordern das Parlament auf, rasch eine neue Medienförderung zu formulieren. Diese muss den Kleinen, den Regionalen, den Unabhängigen zugute kommen. Zudem müssen Branchen-Organisationen wie der Presserat und auch die Ausbildung substanziell unterstützt werden.Der nächste medienpolitische Programmpunkt ist die Halbierungsinitiative, mit welcher die SVP die Gebühren für die SRG beschneiden will. Wie bereits angekündigt werden wir diesen Angriff auf den Service Public bekämpfen. Die SRG ist keine Feindin der privaten Verlage. Im Gegenteil: die Zukunft der Medienbranche ist gemeinsam, kooperativ und offen.Nur mit starken und unabhängigen Medien behalten wir die Basis einer funktionierenden Demokratie.Das Abstimmungskomitee und der VMZ bedankt sich ganz herzlich bei allen Unterstützer:innen, welche sich mit vereinten Kräften für die Medienförderung eingesetzt haben.

Gemeinsam ist es uns gelungen, die Interessen der kleinen und unabhängigen Verlage und die Wichtigkeit der Medienvielfalt für die Demokratie aufzuzeigen. Dies werden wir auch weiterhin tun.

Für den VMZ-Vorstand: Camille Roseau und Simon Jacoby