Medienförderung: es ist fünf vor zwölf

Der Verband Medien mit Zukunft (VMZ) begrüsst den Ausbau der indirekten Presseförderung, sieht diese aber nicht als langfristige Lösung. Die Streichung des Beitrags an die Stiftungs- und Mitgliedschaftspresse ist bedauerlich – hier muss der Ständerat korrigieren.

Es ist erfreulich, dass sich der Nationalrat hinter den Ausbau der indirekten Presseförderung gestellt hat. Doch eines muss nun klar werden: Nur Printmedien zu fördern, während Onlinemedien aussen vor bleiben, ist längst nicht mehr zeitgemäss.

Tamedia schliesst ihre Druckereien und in Deutschland hat die Zeitung «taz» kürzlich die Einstellung ihrer täglichen Printpublikation bekanntgegeben. Das beweist: Eine ausschliessliche Printförderung hat keine Zukunft. Dies zeigt sich auch am Nutzungsverhalten der Leser:innen. Gemäss dem Forschungsinstitut für Öffentlichkeit und Gesellschaft der Uni Zürich bezeichnet rund die Hälfte der Schweizer:innen digitale Kanäle als ihre wichtigsten Informationsquellen.

Eine vektorneutrale Förderung, die darauf ausgelegt ist, die Medienvielfalt zu fördern, ist dringlich. Dies spürt der VMZ bei seinen Mitgliedern: In den letzten Jahren mussten mehrere Medien Spendenaufrufe starten, um sich über Wasser zu halten. Tragischerweise mussten dennoch einige ihr Ende verkünden, so zuletzt das Kulturmagazin «Kultz» oder das Wissenschaftsmedium «Higgs».

Darum begrüsst der VMZ ausdrücklich die Überweisung der Motion der KVF-N zur Einführung einer kanal- und geschäftsmodellunabhängigen Medienförderung. Der Verband hofft, dass auch der Ständerat diese Motion überweist und Bundesrat Rösti schnell eine entsprechende zukunftsgerichtete Journalismusförderung aufgleist. Der VMZ bedauert hingegen, dass der Betrag für die Stiftungs- und Mitgliedschaftspresse vollständig gestrichen werden soll. Davon sind mehrere unserer Mitglieder betroffen, was für sie verheerende Auswirkungen haben könnte. Hier sollte der Ständerat eine Korrektur vornehmen.

Journalismus ist zu wichtig für unser Zusammenleben, als dass er aufs Spiel gesetzt werden darf. Ohne zukunftsträchtige politische Lösungen wird die Medienvielfalt weiter rasant abnehmen. Angesichts zunehmender Desinformation ist dies auch ein wachsendes Sicherheitsrisiko. Und nicht zuletzt ist es vor allem eine Gefahr für unsere Demokratie.

Camille Roseau, Co-Präsidentin VMZ: «Dieser Entscheid heute kann nur ein Zwischenschritt sein. Der VMZ vertritt sowohl Print- als auch Onlinemedien. Und wir sind uns einig: Eine vektorneutrale Förderung ist längst überfällig.»