Der Verband Medien mit Zukunft (VMZ) stellt an die Adresse der neuen UVEK-Vorsteherin, BR Simonetta Sommaruga, eine konkrete Forderung: Die Schaffung eines Innovationsfonds für Schweizer Medien.
Dieser Fonds soll als indirekte Medienförderung die Entwicklung neuer Technologien und Geschäftsmodelle ermöglichen. Die Schweizer Presselandschaft braucht dringend eine grosse Portion Innovation, damit die journalistischen Medien auch in Zukunft ihre demokratische Funktion erfüllen können.
Für den Innovationsfonds soll das UVEK jährlich 100 Millionen Franken bereitstellen, um einzelnen Medien und Medienverbünden dabei zu helfen, die Transformation und den Aufbruch ins digitale Medienzeitalter zu bewältigen. Dieser Betrag entspricht bewusst der Summe, mit der die Printzustellung von Zeitungen gefördert wird.
Wenn gedruckte Medien indirekt gefördert werden, sollten auch digital verbreitete Medienangebote im gleichen Masse unterstützt werden. Das zum Teil niedergehende Zeitungsmodell soll und kann subventioniert werden. In gleichem Masse muss aber in eine zukunftsgerichtete, digitale Medienvielfalt investiert werden.
Zeitgemässe Infrastruktur für den Journalismus
Im Zentrum der Förderung durch den Innovationsfonds muss das Zurverfügungstellen einer digitalen Infrastruktur stehen. Diese ist heute für kleine, regionale und lokale Medienanbieter besonders kosten- und personalintensiv. Die Projekte könnten beispielsweise die Entwicklung von Content-Management-Systemen, Infrastruktur-Angeboten, Apps, KI-Lösungen für die gezielte Verbreitung der Inhalte oder einem Algorithmus zum Nutzen der User, aber auch eine differenziertere Wertschöpfung untereinander betreffen. Diese Mittel sollten grundsätzlich allen Medienanbietern zur Verfügung stehen, die sich dem Journalismus verpflichten. Der Presserat oder die publizistische Qualitätsforschung könnten die Einhaltung überwachen und Verstösse allenfalls sanktionieren.
Wir müssen neue Wege gehen! Nach der vorliegenden RTVG-Revision und zwanzig Jahren Medien-Digitalisierung ist klar: Die klassischen Zeitungs-Verlagshäuser sind technisch und finanziell nicht in der Lage, die Anforderungen zu erfüllen, die eine vielfältige, unabhängige Medienlandschaft braucht. Gleichzeitig verbauen die heute noch marktbeherrschenden Verlagshäuser die Förderung neuer, digitaler Medien.
Mehr inhaltlicher Wettbewerb in Kantonen mit Innovationsfonds
Derzeit wird der grösste Transformationsfonds für Schweizer Medien von einem privaten Anbieter finanziert, der gleichzeitig Nutzniesser der Contentproduktion von Medienunternehmen weltweit ist: Die «Google News Initiative» – respektive seit 2018 der «Digital News Innovation Fund» – fördert Projekte in diesem Bereich und hat im Jahr 2018 zwölf Schweizer Innovationsvorhaben mit insgesamt 3.9 Millionen Franken gefördert (meist solche von klassischen Zeitungshäusern, aber auch eines unseres VMZ-Mitglieds We.Publish).
Die technische Medieninfrastruktur darf in einer direkten Demokratie nicht ausschliesslich von kommerziellen Datenvermarktern zur Verfügung gestellt werden.
Der Transformations- oder Innovationsfonds ist, wie die Zustellförderung von Zeitungen, ebenfalls als indirekte Medienförderung zu verstehen. Ziel des Fonds ist es dabei insbesondere, die publizistische Abdeckung und den inhaltlichen Wettbewerb von unabhängigen kantonalen und regionalen Medienanbietern zu fördern und in Zukunft wieder zu gewährleisten.